Die negative Koalitionsfreiheit im europäischen und internationalen Recht

Ob Differenzierungsklauseln, Tariftreueregelungen oder Allgemeinverbindlicherklärungen - in den tarifrechtlichen Diskussionen der letzten Zeit wird verstärkt die negative Koalitionsfreiheit bemüht. Vereinzelt wird dabei auch auf die Vorgaben des Europarechts verwiesen. Dort sei dieses Recht - einem Tarifvertrag fernzubleiben - viel weiter geschützt als in Deutschland, wo es oft nur als Schutz vor Beitrittszwang zu Koalitionen anerkannt wird. Ob das tatsächlich so ist, blieb aber bislang unklar. Nun liegt erstmals eine umfassende Untersuchung über Herleitung und Umfang der negativen Koalitionsfreiheit in den Bereichen des Völker- und Europarechts vor. Untersucht wurden das Recht der Vereinten Nationen, des Europarates und der Europäischen Union. Auch die neue EU-Grundrechtecharta wird von dem Autor, der für die Baden-Württembergische Landesvertretung in Brüssel den Verfassungskonvent begleitet hatte, mit einbezogen. Der Autor spannt den Bogen von der berühmten ersten »Closed-Shop«-Entscheidung des EGMR im Fall Young, James and Webster bis zu den aktuell stark diskutierten Urteilen des EuGH in Sachen Werhof, Laval oder Rüffert. Es erfolgt eine präzise Standortbestimmung der negativen Koalitionsfreiheit im Spannungsfeld von EU-Grundfreiheiten und -Grundrechten sowie deren Verhältnissen zur völkerrechtlichen und zur nationalen Ebene. Besonderer Wert wurde dabei auf eine praxisorientierte Untersuchung gelegt. Die Probleme werden anschaulich anhand zahlreicher Beispiele dargestellt und es werden sachgerechte Lösungen entwickelt. Das Werk richtet sich daher nicht nur an die Wissenschaft, sondern auch an Praktiker im Bereich der arbeitsrechtlichen Verbände, der Gesetzgebung und der Rechtsprechung. Eine ausführliche englische Summary rundet das Werk ab.