Die Formulierung von Patentansprüchen

Die Formulierung von Patentansprüchen ist die Hohe Schule des Patentpraktikers. In Deutschland wie im übrigen Geltungsbereich des Europäischen Patentübereinkommens sind die Patentansprüche nicht nur Ausgangspunkt, sondern maßgebliche Grundlage für die Bestimmung des Schutzbereichs eines Patents. Entsprechendes gilt seit jeher in den USA. Der richtigen Anspruchsformulierung kommt vor allem deshalb größte Bedeutung zu, weil Fehler, die im Patenterteilungsverfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen oder dem US-amerikanischen Patentamt unterlaufen, in einem späteren Verletzungsprozeß oder Nichtigkeitsverfahren kaum mehr behebbar sind. Diese problem- und fallbezogene, materialreiche Darstellung der deutschen, europäischen und US-amerikanischen Patentpraxis schließt eine Lücke zwischen eher deduktiv-wissenschaftlichen deutschen und überwiegend praxisorientierten angelsächsischen Werken. Zahlreiche Beispiele und rund 30 Abbildungen tragen zur Anschaulichkeit und zum Gebrauchswert des Buches bei. - griffige Verbindung juristischer und naturwissenschaftlicher Information - umfassende Berücksichtigung der relevanten Rechtsordnungen - für Praxis und Ausbildung geeignet. Die zweite Auflage berücksichtigt u.a. Änderungen des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ 2000) und des deutschen PatG. Sie trägt den erheblichen Akzentverschiebungen Rechnung, die die Zunahme biotechnologischer und computerimplementierter Erfindungen zur Folge hatte. Das Kapitel über biotechnologische Erfindungen wurde stark erweitert. Laiengerecht erläutert werden neue Fachbegriffe des Gesetzes, so die im neuen § 1a Abs. 3 PatG genannte "Sequenz oder Teilsequenz" und die in § 2a Abs. 3 PatG enthaltenen Termini "biologisches Material", "mikrobiologisches Verfahren" oder "Pflanzensorten". Die zum Verständnis der gesetzlichen Regelungen erforderlichen naturwissenschaftlichen Grundlagen werden jeweils in Kurzfassung dargelegt. Bezüglich der Patentierbarkeit von Geschäftsmethoden hat das US-Patentrecht eine Besonderheit gegenüber dem europäischen Patentrecht entwickelt. Dargestellt sind auch neue Anspruchstypen, z.B. "Reach-Through-Claims", "Swiss-Type-Claims" und "Signal Claims". Bereits in der Erstauflage erörterte besondere Anspruchstypen werden vertieft behandelt, z.B. der "Verwendungsanspruch". Unteransprüche, insbesondere die mehrfach abhängigen oder rückbezogenen, werden auch unter dem Blickwinkel der Kombinatorik dargestellt. Bei der Auswahl von Beispielen wird meist auf Erfindungen zurückgegriffen, die allgemein bekannt oder interessant sind, z.B. solche von Nobelpreisträgern. Der Autor ist seit Jahrzehnten auf dem Gebiet der Patentanmeldung in Europa und den USA tätig. Er berät Erfinder, wissenschaftliche Einrichtungen und Industrieunternehmen. Für Rechtsanwälte, Patentanwälte, Patentanwaltskandidaten, patentamtliche Prüfer, Richter, Erfinder, Rechts- und Patentabteilungen von Wirtschaftsunternehmen. von Schickedanz, Willi