Die Doppelte Rechtskraft im verwaltungsgerichtlichen Verfahren
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Beschreibung
Wenn ein Planfeststellungsbeschluss Fehler aufweist, hebt das Gericht ihn regelmäßig nicht auf. Vielmehr stellt es seine Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit fest und ebnet damit den Weg in ein ergänzendes Verfahren, in dem sich die Fehler nachträglich beheben lassen. Der Feststellung der Rechtswidrigkeit und Nichtvollziehbarkeit misst das Bundesverwaltungsgericht besondere Rechtskraftwirkungen bei. In positiver Hinsicht werden die festgestellten Fehler mit Rechtskraft ausgestattet. In negativer Hinsicht soll verbindlich feststehen, dass die Entscheidung keine weiteren Fehler enthält. Diese als Doppelte Rechtskraft bezeichnete Rechtsfigur wirft eine Vielzahl von Fragen auf. Nicole Krellmann untersucht, ob und wie sich die Doppelte Rechtskraft rechtfertigen lässt und nimmt die Schwierigkeiten in den Blick, die diese den Gerichten sowohl im Verfahren gegen den ursprünglichen als auch gegen den korrigierten Planfeststellungsbeschluss bereiten kann. von Krellmann, Nicole
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Über den Autor
- Kartoniert
- 413 Seiten
- Erschienen 2019
- Verlag Österreich
- Hardcover -
- Erschienen 2014
- C.F. Müller
- Gebunden
- 1743 Seiten
- Erschienen 2017
- C.H.Beck
- Gebundene Ausgabe
- 2075 Seiten
- Erschienen 2020
- C.H.Beck
- Kartoniert
- 375 Seiten
- Erschienen 2012
- Nomos
- hardcover
- 813 Seiten
- Erschienen 2012
- C.F. Müller
- hardcover
- 767 Seiten
- Erschienen 2008
- Decker, R v
- paperback
- 248 Seiten
- Erschienen 1998
- C.H. Beck
- Hardcover -
- Erschienen 2007
- C.H.Beck
- Hardcover -
- Erschienen 2011
- C.H.Beck
- hardcover
- 1266 Seiten
- Erschienen 2004
- Kohlhammer
- Gebunden
- 1345 Seiten
- Erschienen 2017
- C.H.Beck
- perfect -
- Köln, Grote,
- Leinen
- 615 Seiten
- Erschienen 2005
- Mohr Siebeck
- Kartoniert
- 400 Seiten
- Erschienen 2007
- C.H.Beck
- Gebunden
- 2892 Seiten
- Erschienen 2019
- C.H.Beck
- Kartoniert
- 685 Seiten
- Erschienen 2018
- Facultas