Sozialstaat zwischen Bestandserhaltung und Innovation

Prozesse der Globalisierung haben einen anhaltenden Wandel am Arbeitsmarktsektor ausgelöst, der gravierende Änderungen in der Beschäftigtenstruktur mit sich bringt. Durch Instabilitäten der Märkte geraten die Wohlfahrtsstaaten immer mehr unter Druck, den Veränderungen am Arbeitsmarkt durch entsprechende Maßnahmen Rechnung zu tragen, d.h., ihre sozialen Leistungen aufrechtzuerhalten: Die steigende Zahl der Erwerbslosen, der anwachsende Sockel der Langzeitarbeitslosen und der massive Anstieg atypischer Beschäftigungen verursachen den Sozialstaaten einerseits steuerliche Mindereinnahmen, andererseits müssen sie mehr finanzielle Mittel für Transferleistungen bereitstellen. Parallel vollzieht sich ein gesellschaftlicher Wandel, dem sowohl die beeinflussenden Entwicklungen des EU-Europas als auch die prognostizierten Auswirkungen der Demografie gegenüberstehen. Den politischen Akteuren werden deshalb neue Denkkategorien abverlangt, um mit den dynamischen Prozessen der Umwelten Schritt zu halten und den Wohlfahrtsstaat progressiv und zukunftsfähig zu gestalten. Die Entwicklung der postindustriellen/postmodernen Gesellschaften führte zu einer in viele Einzelteile zerfallende Konfliktgesellschaft mit veränderten Werteorientierungen (Gewinn, Wirtschaftswachstum, Autorität versus Gleichberechtigung, Demokratie, Selbstverwirklichung) bestimmt von den Modernisierungswellen des technischen Fortschritts. Die sozialpolitischen Agenden rund um den Faktor Arbeit stehen im Brennpunkt der Ereignisse, der heute nicht mehr nur als Broterwerb, sondern als Grundlage für die Partizipation des Individuums in der Gesellschaft erkannt wurde. Eine investive Sozialpolitik ist daher nicht nur für den Schutz vor materieller Verelendung, sondern auch zur gesellschaftlichen, politischen und ökonomischen Stabilisierung mehr denn je erforderlich, wenngleich der Bestand von sogenannten ¿wohlerworbenen Rechten¿ dem Zeitgeist folgend nicht mehr zu halten ist. Vor diesem Hintergrund werden Leitprobleme daraufhin analysiert, welche Rolle sie in einer anzustrebenden neuen Sozial- und Arbeitsmarktpolitik in Wohlfahrtsstaaten spielen, welchen gesellschaftlichen Zwängen diese neu zu denkenden Politikfelder unterliegen und in welchem politischen Kontext die latenten Problemlagen stehen. Dazu wird auch den neuen Aktivierungspolitiken zur nachhaltigen Bekämpfung von Abstieg, Ausgrenzung und Prekariat nachgegangen, wozu ein Vergleich zwischen Deutschland, Österreich und Schweden angestellt wird. von Geber, Friedrich