Strafrecht in der Zeitenwende

In politischen Zeitenwenden bricht sich ein grundlegend neues Verständnis von Recht gegenüber der überkommenen Ordnung Bahn. Dieser Widerstreit findet seine besondere Ausprägung meist im Strafrecht. Dieser Band geht daher zunächst auf die Frage ein, wie sich der in weltpolitischen Wendezeiten aufbrechende Konflikt unterschiedlicher Rechtsprinzipien im Strafrecht niederschlägt. Das moderne Strafrecht fußt auf dem Denken der Aufklärung, ihrem Kampf gegen religiös motiviertes Strafrecht, die Todesstrafe und die Folter. Das ist Thema des zweiten Abschnitts dieses Bandes. Besonderer Anlaß seiner Publikation war das 20. Jubiläum der friedlichen Revolution. Am 9. 10. 1989 leiteten 70.000 Bürgerinnen und Bürger in Leipzig mit einer gewaltfreien Demonstration das Ende der SED-Herrschaft ein. Das gibt den Anstoß, sich mit den rechtsphilosophischen Wurzeln des zivilen Ungehorsams und seiner strafrechtlichen Relevanz auseinanderzusetzen. Kennzeichen von Zeitenwenden ist es ferner, die in der überwundenen alten Ordnung erduldete Repression als strafwürdiges Unrecht abzuurteilen. Dies wird in diesem Band anhand der Mauerschützenprozesse diskutiert. Auch der Angriff auf das World-Trade-Center am 11. 09. 2001 läutete eine neue Ära globaler Herausforderungen ein. Seitdem sieht sich die Weltgemeinschaft mit einem neuartigen Terrorismus bisher ungeahnten Ausmaßes konfrontiert und reagiert darauf mit einer Verschärfung auch des Strafrechts und der polizeilichen und geheimdienstlichen Überwachung. von Klesczewski, Diethelm