Die deutsche Kuba-Politik seit 1990

Die BRD verfolgte gegenüber Kuba seit jeher eine Politik, die einen politischen Wandel auf der Insel erreichen will. Schon zu Zeiten des Kalten Krieges hat sie sich auch in dieser Frage als enger Verbündeter der USA profiliert und diesen Kurs nach 1990 nahezu unverändert beibehalten: Die Handelsverträge der DDR mit Kuba wurden nicht übernommen, die Schulden Kubas bei der DDR aber kompromisslos eingefordert. Diese restriktive Politik wurde unter Rot-Grün fortgesetzt. Und selbst die neuerdings befürwortete Lockerung der völkerrechtswidrigen US-Blockade spricht nicht für eine normalisierte Haltung, sondern viel eher für verstärkte eigene außenpolitische Ambitionen und eine veränderte Taktik, die weiterhin auf eine Wandlung des kubanischen Systems abzielt und einen selbstbestimmten Entwicklungsweg Kubas in Frage stellt. von Niese, Steffen