Arbeitnehmererfindungsrecht

Die 4. Auflage berücksichtigt neben der neueren höchstrichterlichen Rechtsprechung zum Arbeitnehmererfindungsrecht sowie zu Fragen des BVW-Ideenmanagements die zunehmenden europarechtlichen Einflüsse auf das Arbeitnehmererfindungsrecht, beispielsweise durch das EU-Einheitspatent, die Folgen des "Brexit" und die EU-Geschäftsgeheimnisrichtlinie sowie die jüngste Reform des UrhG mit ihren Auswirkungen auf den Arbeitnehmerurheber. Weitere Schwerpunkte der Neuauflage bilden u.a. die AGB-Kontrolle bei Vergütungsvereinbarungen Zulässigkeit von unternehmensinternen Vergütungsrichtlinien und Pauschalvergütungsrichtlinien Erfindervergütung bei Konzernnutzung Miterfinderschaft und Abgrenzung zur sog. Doppelerfindung Sonderregelung des § 69b UrhG für Computerprogramme im Arbeitsverhältnis Sonderregelung für Hochschulerfinder insbesondere bei "F+E"-Verträgen oder die Schutzrechtsaufgabe durch den Arbeitgeber Neu enthalten ist ein Abschnitt zur wichtigen Abgrenzung des Patentschutzes vom Urheberrechtsschutz sowie das Merkblatt für Gebrauchsmusteranmelder und das Muster einer Stufenklage zum Landgericht/zur Patentstreitkammer. von Schwab, Brent