Geschwindigkeitsmessung
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Beschreibung
120 Seiten, DIN A5,34 Tabellen, 23 Abb. s/w, 2 Abb. farbig, 5 Graphiken,10 Dokumentabdrucke, Hinweis auf 18 wichtige Dokumente,17 wichtige Adressen, 21 hilfreiche Internetadressen,Hinweis auf 16 relevante Gesetze/Verordnungen/Normen, 4 Seiten Sachwortregister (3-spaltig).Die Dokumentation prangert eine Vielzahl von Missständen an:* Unsichere Signierung des Beweismittels mit seit Jahren nicht mehr zulässiger Schlüssellänge,* rechtswidrige Eichung beim Gerätehersteller nach dessen Weisungen,* Beteiligung eines 'Eichhelfers' (= Mitarbeiter des Geräteherstellers) ist nicht gesetzeskonform,* Aufdeckung von Abweichungen zwischen Eichprotokoll und Eichschein,* gesetzwidrige Übertragung hoheitsrechtlicher Aufgaben an private Dienstleister, die durch Anonymität geschützt werden,* Auskunftsverweigerung mehrerer Behörden unter Verstoß gegen das Informationsfreiheitsgesetz,* Weigerung der Staatsanwaltschaft Ermittlungen aufzunehmen, trotz hinreichend nachgewiesenem Tatverdacht,* politisch motivierte Rechtsprechung (Vorwurf begründet mit der Verhandlungsführung)Gutachten eines vom Gericht bestellten Sachverständigen, dem ich Befangenheit vorwerfe,* insbesondere Beweismittelunterschlagung durch den Sachverständigen,* in Verbindung damit Abrechnungsbetrug durch den Sachverständigen, der vom Gericht und der Staatsanwaltschaft gedeckt wirdMängel der Messeinrichtung:* Fehlende Dokumentation der Seriennummer des Messgerätes,* Widersprüchliche Angaben im Beweismittel 'Falldatei': - Widersprüchliche Tatzeiten (in 2015 und in 2001!), - widersprüchliche Selbstidentifikation des Messgeräts (ausgewiesener Gerätetyp ist nicht zugelassen)Das i-Tüpfelchen ist wohl das vorgelegte Messprotokoll, das immer dann, wenn es teurer wird, mehr als doppelt so viele Geschwindigkeitsübertretungen ausweist wie unmittelbar darunter.* Dies ermöglichte einen statistischen Beweis, demzufolge mehrere Messwerte mit einer Wahrscheinlichkeit von 99,9 % manipuliert sind. von Selle, Lothar
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