Strukturfragen der Rechtsschutzbeauftragten

Rechtschutzbeauftragte sind im Herzen der Justiz und inneren Sicherheit als Kontrollorgane eingesetzt. Diese einzigartigen Organe sind im Rahmen des MBG, SPG und der StPO eingerichtet. In erster Linie sind Rechtsschutzbeauftragte zum Schutz geheim überwachter Personen berufen. Ihre Funktion geht jedoch darüber hinaus und verpflichtet sie teilweise zur Wahrnehmung öffentlicher Interessen. Dieses Buch befasst sich umfassend mit den staatsorganisatorischen und grundrechtlichen Fragen zu den Rechtsschutzbeauftragten und beleuchtet ihre einfachgesetzliche Ausgestaltung im Vergleich der drei Rechtsbereiche. Selbstverständlich werden im Zuge dessen Fragen des Rechtsschutzes eingehend behandelt. Sowohl Theorie wie auch Praxis sind daher angesprochen. Im sensiblen Gebiet geheimer staatlicher Überwachungen laden zahlreiche kritische Schlussfolgerungen zur weiteren Auseinandersetzung ein oder können einfach zur Argumentation vor Behörden und Gerichten verwendet werden. von Klaushofer, Reinhard