Maiwald, Christian

Berichtspflichten gegenüber dem Deutschen Bundestag

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Einband: Kartoniert
Seitenzahl: 249
Erschienen: 1993-12-01
Sprache: Deutsch
EAN: 9783631461570
ISBN: 3631461577
Reihe: Europäische Hochschulschriften (Reihe 02): Rechtswissenschaft / Law / Droit 1430
Verlag: Lang, Peter GmbH
Gewicht: 330 g
Berichtspflichten sind mittlerweile ein gebräuchliches Informationsmittel des Bundestages und der... mehr
Produktinformationen "Berichtspflichten gegenüber dem Deutschen Bundestag"
Berichtspflichten sind mittlerweile ein gebräuchliches Informationsmittel des Bundestages und der Länderparlamente. Insbesondere die Bundesregierung wird durch Gesetz oder «schlichten» Parlamentsbeschluß zu Berichten aufgefordert. Aber auch andere Organe, wie der Wehrbeauftragte oder der Bundesrechnungshof, haben Berichtspflichten zu erfüllen. - In der Praxis ist festzustellen, daß Berichtsgesetze und -beschlüsse oftmals in Inhalt und Funktion identisch sind. Trotzdem weisen beide Handlungsformen erhebliche rechtliche Unterschiede hinsichtlich Verfahren, Verbindlichkeit und Grenzen auf, die hier untersucht werden. von Maiwald, Christian
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