
Abgabenhoheit der Europäischen Gemeinschaft in der Umweltpolitik.
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Beschreibung
Der Autor untersucht umfassend die Rechtsetzungs-, Verwaltungs- und Ertragshoheit der EG in bezug auf Umweltabgaben. Ausgehend von einer EG-eigenen Abgabentypologie wird der Umfang der entsprechenden autonomen Rechtsetzungskompetenzen der EG untersucht. Zur Abgrenzung der einschlägigen Kompetenzgrundlagen wird ein materielles Kriterium entwickelt, das eine angemessene Berücksichtigung des großen Gestaltungsspielraumes bei Umweltabgaben ermöglicht und zu einer einheitlichen Anwendung der Kompetenzgrundlagen mit Einstimmigkeitsregel im Rat führt. Des weiteren werden die Grenzen einer EG-Abgabenverwaltungshoheit, insbesondere für parafiskalische Einrichtungen, und der Übernahme der Finanzierungszuständigkeit aufgezeigt. Bezüglich der EG-Ertragshoheit an Umweltabgaben als Eigenmitteln differenziert der Verfasser zwischen einer umfassenden Regelung im Eigenmittelbeschluß und einem kombinierten Vorgehen: Zuweisung der Ertragshoheit im Eigenmittelbeschluß und Rechtsetzung über die autonomen EG-Rechtsetzungskompetenzen. Die Abgrenzung der beiden Verfahren erfolgt im wesentlichen nach dem oben entwickelten materiellen Kriterium. Jenseits dieser Verfahren kann sich die EG die Erträge von Umweltabgaben als sonstige Einnahmen nur in engen Grenzen und nur bezüglich bestimmter Abgabentypen indirekt über die Bestimmung des Verwendungszweckes zuweisen, sofern sie die Finanzierungszuständigkeit trägt.
Produktdetails

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Über den Autor
- hardcover
- 669 Seiten
- Erschienen 2004
- Nomos
- hardcover -
- Erschienen 1988
- Kohlhammer
- Kartoniert
- 212 Seiten
- Erschienen 2001
- Nomos
- Hardcover
- 1040 Seiten
- Erschienen 2024
- Springer
- hardcover
- 286 Seiten
- Erschienen 2016
- Erich Schmidt Verlag GmbH & Co
- hardcover -
- Erschienen 1989
- C.H. Beck
- paperback -
- Erschienen 1994
- IDW Verlag GmbH
- turtleback
- 467 Seiten
- Statistisches Bundesamt
- paperback
- 400 Seiten
- Erschienen 2012
- Verlag Dr. Otto Schmidt
- Gebunden
- 280 Seiten
- Erschienen 2017
- Springer
- hardcover
- 238 Seiten
- Erschienen 2023
- Springer