Der Forschungs- und Entwicklungsvertrag
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Beschreibung
Der Band enthält insgesamt drei Vertragmuster, nämlich zunächst einen Forschungsvertrag (mit den Anlagen Arbeitsprogramm, Schutzrechtsbestand und Eckdaten eines Lizenzvertrages) mit Bestimmungen beispielsweise zu - Gegenstand - Durchführung - Vergütung - Schutzrechte - Laufzeit - Abschluss der Forschungsarbeiten - Kündigung. Daneben ist das Muster eines Entwicklungsvertrages abgedruckt und erläutert mit Klauseln unter anderem zu - Gegenstand - Durchführung - Vergütung - Abnahme - Gewerbliche Schutzrechte - Gewährleistung Abgerundet wird das Buch durch das erläuterte Muster einer Geheimhaltungsvereinbarung. Zahlreiche gesetzliche Änderungen - etwa im Urheberrecht - und ihre Folgen für die Gestaltung von F&E-Verträgen sind nachgetragen. Daneben waren auch eine Reihe von höchstrichterlichen Entscheidungen - beispielsweise zu Lizenzfragen - mit den entsprechenden Folgen zu berücksichtigen. Für Richter, Rechtsanwälte und alle, die mit Forschung und Entwicklung beschäftigt sind. von Möffert, Franz Josef
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