Ein Emissionshandelssystem der ersten Handelsstufe

Das Emissionshandelssystem der Europäischen Union läuft in seiner derzeitigen Ausgestaltung ins Leere, obwohl es das Schlüsselinstrument der EU-Klimapolitik darstellen soll. Ob die EU der Wirkungslosigkeit des Instruments mittelfristig entgegensteuern kann, muss bezweifelt werden. Es ist daher dringlich, über eine grundlegende Reform des Systems zu diskutieren. Zu dieser Debatte trägt der Autor mit einem Vorschlag bei: die Ablösung des gegenwärtigen Handelssystems durch einen Emissionshandel der ersten Handelsstufe, also ein Zertifikatssystem für in den Rohstoffen enthaltenen Kohlenstoff. Der Autor spannt dabei einen Bogen von den Ursachen und Folgen des Klimawandels über die Klimaschutzstragie der EU sowie den umweltökonomischen Grundlagen von Zertifikatshandelssystemen hin zur aktuellen Ausgestaltung und den Problemen des EU-Emissionshandelssystems. Darauf aufbauend entwirft er ein Emissionshandelssystem der ersten Handelsstufe, das in seiner Detailliertheit über den derzeitigen Forschungsstand weit hinausgeht. Dieser Entwurf wird vom Autor anschließend einer ausführlichen Prüfung auf dessen Vereinbarkeit mit EU-Primärrecht im formellen sowie im materiellen Sinne unterzogen. Wie muss ein solches System ausgestaltet sein, um die konzeptionellen Probleme des gegenwärtigen Emissionshandels zu überwinden? Lässt sich das System auf Basis des geltenden EU-Primärrechts einführen? Welche rechtspolitischen, insbesondere grundrechtlichen Herausforderungen ergeben sich hinsichtlich des Übergangs zwischen den beiden Systemen? Diese Fragen erörtert der Autor und verdichtet anschließend die Ergebnisse der Untersuchung in einem konkreten Richtlinienentwurf. von Bosnjak, Niko